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LAUFPASS 03/2017

Menschen mit den gleichen Ansichten, Vorlieben oder Interessen können sich in Deutschland in Versammlungen zusammenfinden. Jeder hat das Recht, eine Demonstration ins Leben zu rufen und für seine Meinung einzustehen. Keiner muss fürchten, dass die Proteste von staatlicher Seite niedergeschlagen werden, wie es in der DDR noch gang und gäbe war. Zudem erlaubt es uns die Vereinigungsfreiheit, eine Gesellschaft oder einen Verein zu gründen, um in Gemeinschaft mit Gleichgesinnten zu treten. In Deutschland hat sich eine große Vereinskultur entwickelt – von Sportvereinen über Schützenvereine bis hin zu Wohltätigkeitsorganisationen. Der Bundesverband Deutscher Vereine und Verbände listet über 600.000 eingetragene Vereine auf. Zur Zeit des NS-Regimes wurden dagegen reihenweise Vereine aufgelöst, verboten oder gleichgeschaltet. Freiheit betrifft auch den Glauben. Man darf sich zu jeder Religion bekennen und nicht daran gehindert werden, sie auszuüben. Das gilt für die rund 50 Millionen Christen in Deutschland, aber auch für alle anderen Religionen. Dieses friedliche Zusammenleben ist kein Normalzustand. So werden nach Schätzungen der Organisation Open Doors weltweit allein 200 Millionen Christen verfolgt. Gleichermaßen kann man sich öffentlich von einzelnen oder sämtlichen Religionen distanzieren und Kritik an ihnen üben. In einem säkularisierten Land darf die Zugehörigkeit zu einer Religion kein Vor- oder Nachteil sein, sie ist Privatsache. Jeder hat das Recht, sich frei zu entfalten. Das betrifft auch die Berufswahl. Keiner wird mehr dazu verpflichtet, sich dem Staat zu unterwerfen, stattdessen liegt die Wahl des Berufs, der Ausbildungsstätte und des Arbeitsplatzes ganz beim Bürger. Das impliziert, dass jeder Mensch in einer Demokratie der Schmied seines eigenen Glückes ist und die Chance hat, der Beschäftigung nachzugehen, von der er träumt. Dabei spielen Herkunft, Weltanschauung und Sexualität keine Rolle – es herrscht eine relative Chancengleichheit, die in der Regel nur durch wirtschaftliche Faktoren eingeschränkt ist. Selbst im Gesundheits- und Sozialsystem haben wir in Deutschland ein Mitspracherecht. Alle sechs Jahre können sich Mitglieder gesetzlicher Sozialversicherungen an der Sozialwahl beteiligen und Vertreter für die Parlamente und Ausschüsse der Sozialversicherungsträger wählen. Nach der Europawahl und der Bundestagswahl ist es die drittgrößte Wahl in Deutschland – von seinem Stimmrecht macht aber nur etwa ein Drittel der Stimmbeteiligten Gebrauch. Die geringen Wahlbeteiligungen zeigen, dass sich viele Bürger nicht an der gelebten Demokratie beteiligen wollen. Zum Teil aus Faulheit, zum Teil aus Unzufriedenheit, zum Teil aus Unkenntnis. Wahlentscheidungen: Die Unzufriedenheit mit der gegenwärtigen Politik darf nicht dazu führen, die gesamte Demokratie in Frage zu stellen. Wer sich aus Protest für die Wahl extremistischer und demokratiefeindlicher Parteien entscheidet, tritt die Demokratie mit Füßen. Mit einer wutbedingten und unreflektierten Trotzhandlung verpassen Protestwähler den etablierten Parteien nicht etwa einen Denkzettel – sie setzen alle Werte aufs Spiel, die Deutschland ausmachen. Damit riskieren sie ihre eigene Freiheit, auch in Zukunft ihre Meinung äußern und demokratisch wählen zu dürfen. Im Wahlkampf bekämpfen sich die Parteien oftmals rücksichtslos, unfair und aggressiv. Den Bürgern vermitteln sie damit das falsche Signal, das ganze politische System hinge von einzelnen Parteien ab, es gäbe nur Schwarz oder Weiß. Dabei finden demokratische Parteien in der Regel doch immer gemeinsame Nenner – man bedenke nur, dass CDU und SPD, die sich derzeit am schärfsten auseinandersetzen, gegenwärtig noch zusammen die Regierung bilden. Die vollkommen überhitzte Diskussionskultur lässt es zu, dass die Demokratiefeinde ihre verfassungsfeindlichen Ansichten naht- und widerstandslos in die Debatte einfließen lassen und sogar Gehör finden. Würde man sich auf das gemeinsame Fundament, die freiheitlich-demokratische Grundordnung, berufen, und auf dieser Basis sachlich über einzelne Themen diskutieren, hätten Verfassungsfeinde erst gar keine Chance auf eine Teilhabe am politischen Diskurs, weil sie ihre Ziele schnell offenbaren würden. Die etablierten Parteien müssen sich dafür wieder auf die Inhaltsebene begeben, anstatt mit einer scharfen, oberflächlichen Tonlage dem Populismus zu verfallen. s l 7 WEIHNACHTEN AUF SAMOA Sie suchen eine außergewöhnliche Location für Ihre Weihnachtsfeier? Erleben Sie einen spektakulären Rundflug im Hubschrauber-Simulator, feiern Sie eine Beach-Party auf Samoa oder kochen Sie mit Ihren Kollegen kulinarische Leckereien in unserer Eventküche! Gehen Sie auf eine „Reise um die Welt“ und lassen Sie sich im Anschluss unser weihnachtliches Buffet an festlich gedeckten Tischen in der einzigartigen Kulisse des Klima- hauses schmecken. Wir beraten Sie gerne und finden gemeinsam mit Ihnen das richtige Veranstaltungsformat. Bieten Sie Ihren Gästen eine Weihnachtsfeier, die Ihnen lange in Erinnerung bleiben wird. www.klimahaus-bremerhaven.de


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