Gipfel der Unverhältnismäßigkeit
Wegen Corona stürzt die Welt in eine Jahrhundertrezession, wird Macht in ungesunder Weise in den Händen Weniger gebündelt.
WeiterlesenSchlagwort: Kollateralschäden
Offener Brief von Otto Brian an Ministerpräsident Winfried Kretschmann
„Wie wollen Sie die Verhältnismäßigkeit begründen, wenn wegen 0,3 % der Bevölkerung der Rest von 99,7 % wesentliche Einschränkungen von Grundrechten erfährt und diese in einer Weise durchgesetzt werden, die an polizeistaatliche Verhältnisse erinnert.“
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Deutsches Gericht: Corona-Massnahmen sind verfassungswidrig
Das Amtsgericht in Weimar stellt die Verfassungswidrigkeit der Corona-Maßnahmen fest und urteilt, dass es keine „Epidemiologische Notlage von nationaler Tragweite“ gibt.
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