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Zwangsfinanzierte Hetze

Zwangsfinanzierte Hetze
Foto/Illustration: Lightspring / Shutterstock.com

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk produzierte mit unseren Gebühren einen postfaktischen Hass- und Hetz-Podcast gegen Ken Jebsen.

von Walter van Rossum

What the fuck happend to the Anstalten? Da produzieren die Öffentlich-Rechtlichen einen sechsteiligen Podcast, der Ken Jebsen als gemeingefährlichen Verschwörungstheoretiker entlarven soll — doch wer ihn noch nicht kannte, der will bald mehr von Jebsen und weniger über ihn hören. Weil der einfach beeindruckende Sachen sagt und macht und weil die öde Gesinnungsrhetorik seiner Inquisitoren dagegen unerträglich wirkt. Ein Kommentar von Walter van Rossum, Autor des Spiegel-Bestsellers „Meine Pandemie mit Professor Drosten“.

„Cui bono: What the fuck happened to Ken Jebsen?“ heißt das Werk, das man als Rohrkrepierer umgehend in die Schallarchive verklappen sollte — doch wahrscheinlich kursiert es schon lange im Netz: als öffentlich-rechtliche Witzsendung. Verstehen Sie Spaß?

Fast so gut geschnitten wie die alten KenFM-Sendungen auf Radio Fritz, doch so auf Jugend gequält, dass jeder Jugendliche, der wirklich jung ist, sich schreiend in die Abgründe des Netzes rettet.

Das F-Wort schon im Titel — da dürften die Gremien der Koproduzenten rbb, NDR, Radio Bommens und Studio K2H viele Stunden drüber geschwitzt haben. Ein Jebsen-Imitat, das in schlecht getarnter Mission und staatstragend beflissen seinem Publikum die wahren, schönen und guten Lehren des Mainstreams einzuflößen versucht.

Wir hören von einem jungen Mann, der hoch hinauswill — ins Fernsehen sogar, also muss er vermutlich ein bisschen narzisstisch gestört sein, von Größenwahn getrieben. Deshalb hatte er sich auch selbst den Namen Ken Jebsen gegeben. In Wirklichkeit heißt er Kayvan Soufi-Siavash. Das betonen seine Kritiker seit Neuestem gerne. Der Vater ist Iraner und dann auch noch freiwillig zurückgegangen. Verpfuschte Leben beginnen meist so. Ihnen bleibt nur die Flucht in den Ruhm.

Als Chefautor der Ken-Jebsen-Aufstieg-und-Niedergang-Tragödie zeichnet ein gewisser Khesrau Behroz, der sich offenbar so ausgiebig mit seinem Fall beschäftigt hat, dass man seine Diktion manchmal schwer von der seines Opfers unterscheiden kann. Als ausgewiesener Gebrauchsdramaturg weiß Behroz, dass man erst mal eine Fallhöhe aufbauen muss, um abstürzen zu können. Also bewirft er den jungen Ken mit anerkennendem Lorbeer. Immer schräg, der Typ, immer antizyklisch und verwegen — die Anstalten hatten da wirklich was Neues, ein junges Format, das den Namen verdiente und das es seitdem nie wieder auch nur annähernd gegeben hat.

Seit 1987 arbeitete Jebsen als Moderator und Reporter für verschiedene Anstalten, hatte gar beim ZDF eine Zeit lang eine eigene Sendung. Seit 2001 produzierte er die Sendung KenFM für das Radio Berlin Brandenburg (rbb). Doch seinem aufmerksamen Biografen entgeht nicht, dass Jebsen schon früh auf dem Pfad der Tugend und der öffentlich-rechtlichen Karriere ins Straucheln geriet: Er tappte in die Fallen radikaler Politisierung, was nach Auffassung des Podcast-Texters offenbar zwangsläufig Verschwörungstheorien bedeutet.

Mit 9/11 beginnt sein Abstieg. Er will einfach nicht der offiziellen Version vom Fall der Türme folgen, und er sagt das auch noch öffentlich. Ein starkes Stück, denn eigentlich ist Zweifel an der Osama-und-seine-20-Räuber-Version öffentlich-rechtlich und mainmedial sehr früh untersagt. Der Innenrevisor Behroz runzelt die Stirn: Wie konnte das geschehen? Wie konnten die Aufsichtsgremien diesen Wahnsinn durchgehen lassen? Ein für alle Mal dekretiert er, dass 9/11-Leugner schaurige Mahnmale verschwörungstheoretischer Verblendung sind, die mit „vermeintlichen Beweisen und pseudowissenschaftlichen Erklärungen“ hantieren.

Man darf Ken Jebsen beachtlichen Eigensinn attestieren und eine geradezu lustvolle Abweichung von der Norm, in diesem Falle allerdings ist er geradezu mehrheitsfähig: Bei einer Umfrage in 17 Ländern kam heraus, dass nur 46 Prozent der Menschen an die offizielle Version glauben (1), in Deutschland sind es immerhin 23 Prozent, die vermuten, dass die amerikanische Regierung dahinterstecke. Das tröstet. Schließlich sind „die pseudowissenschaftlichen Erklärungen“ allemal aufschlussreicher als ein Untersuchungsbericht, der auf schwerster Folter gründet. Dafür genügen ein bisschen rechtsstaatliches Bewusstsein und ein Hauch menschlicher Anstand.

Aber es gibt noch weitere Brandbeschleuniger in Jebsens Karriere. Das wäre zum Beispiel das Video „Collateral Murder“, das 2010 von Wikileaks veröffentlicht wurde. Man sieht, wie im Juli 2007 irakische Zivilisten und Reuters Journalisten von amerikanischen Hubschrauberpiloten kaltblütig abgeballert werden. Die Schützen gratulierten sich für die Treffer und kommentierten ihre Tat mit den Worten: „Sieh dir diese toten Bastarde an!“ Das — so erklärt uns der Podcast —, das wäre für „einen Verschwörungstheoretiker wie Jebsen der Beweis, dass überall im Hintergrund unlautere Dinge vor sich gehen“.

Im Hintergrund? Unlautere Dinge? Offenbar rutscht der in Kabul geborene Behroz auf dem Schaum seiner Beflissenheit aus. Im Eifer seiner Mission entgeht ihm glatt, dass der militärische Überfall auf den Irak seitens der USA und ihrer Verbündeten ein barbarischer Angriffskrieg war, was immerhin das größte Kapitalverbrechen des Völkerrechts darstellt. Damit nicht genug: Die erlogenen und vorsätzlich fingierten Gründe für diesen Krieg taugen als Lehrbuchbeispiele für eine lupenreine Verschwörung. In diesem Falle bedurfte es allerdings keiner Theorie mehr. Die Arbeit der Verschwörer war komplett stümperhaft, vermutlich war ihnen klar, dass sie sowieso nichts zu befürchten hätten. Sie konnten sich auf die Unterstützung öffentlich-rechtlicher Wahrheitspfadfinder weltweit verlassen. Auf diesen Kontext vertraut auch der Podcast.

Der zähe Podcast verfolgt nur eine Spur, Ken Jebsen als Verschwörungstheoretiker zu entlarven und an seinem Beispiel zu beweisen, dass Verschwörungstheorien gemeingefährlich, um nicht zu sagen: kriminell sind. Ich glaube, niemand muss Jebsen noch als Verschwörungstheoretiker entlarven. Dazu hat er sich dutzendfach bekannt. Doch erst in Folge 2 klären uns die Macher des Podcast endlich über die Textsorte „Verschwörungstheorie“ auf: „Mächtige Menschen tun sich für ein gemeinsames Ziel im Geheimen zusammen. Dieses Ziel ist oft illegal oder schadet anderen. Verschwörungstheoretiker fragen dann: Cui bono — wem zum Vorteil?“ Mit anderen Worten:

Wer in Erwägung zieht, dass mächtige Menschen im Dunklen Strippen ziehen, um sich einen Vorteil zu verschaffen, macht sich des schweren Delikts der Verschwörungstheorie schuldig.

Ist das bloß die faule Frucht unerträglich schlichten Denkens? Oder handelt es sich bereits um die machtgestützte Kampfansage gegen kritisches Denken, das Verbot der Aufklärung, die Kriminalisierung eines jeden echten Journalismus, der doch etwas anderes sein wollte als Vertrieb amtlicher Verlautbarungen?

Wie auch immer — auf dieser aberwitzig pausbäckigen, womöglich mafiagesponserten Definition von Verschwörungstheorie basiert der gesamte Podcast. Und wer wäre jetzt nicht bereit, einer wie Ken Jebsen zu werden?

Nachdem wir also vom Wunder der Verschwörungstheorien gehört haben, demzufolge das Unrecht der Verschwörungen unmittelbar die Theorie über die Verschwörung infiziert — oder vielleicht umgekehrt —, werden uns einige Präzisierungen zur Psyche des Verschwörungstheoretikers nachgereicht. Er zeichnet sich aus durch Wichtigtuerei und neigt zu Kontrollwahn undsoweiter.

Und damit zurück zu Ken Jebsen. Allmählich wächst er seinem öffentlich-rechtlichen Aufsichtspersonal über den Kopf. Damit man sich endlich von ihm trennen kann, musste nur Henryk M. Broder die Bühne betreten, ein Mann, der sich trefflich auf den Blattschuss mit dem Antisemitismuspfeil versteht. Broder hatte Kenntnis von einem etwas wirren Briefwechsel, den Ken Jebsen mit einem zornigen Hörer hatte. In der Hitze des wohlgemerkt nichtöffentlichen Mailwechsels erklärte Jebsen irgendwann: „Ich weiß, wer den Holocaust als PR erfunden hat.“

Gemeint waren Edward Bernays und sein Buch „Propaganda“, das auch Goebbels gelesen haben soll. Man musste schon um ein paar Ecken denken, um da den Antisemitismus rauszuhören. Broder wollte und konnte. Vor allem hatte er als selbst ernannter Sprecher der jüdischen Gemeinde in Deutschland genügend Einfluss, den charakterschwachen Gesinnungswächtern in den Rundfunkgremien Angst und Bange zu machen. Ken entschuldigte sich sogar noch öffentlich für eine missverständliche Formulierung in einem persönlichen Briefwechsel. Doch Broder wollte seinen Kopf. Mit so was schmückte er sich gerne. Der angebliche Antisemitismus der Linken in Deutschland war seine Leidenschaft.

Eine kleine, aber feine Pointe unterschlägt der Podcast: Auf Broders Blog achgut.de tummeln sich heute jede Menge „Verschwörungstheoretiker“ wider den pandemischen Notstand.

Damit endete im November 2011 Jebsens Karriere im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Es begann seine Karriere als vermeintlicher Antisemit. Jeder seiner Kritiker — und das wurden aus „guten“ Gründen immer mehr — zückte die Antisemitismuskeule und zerschlug jede Diskussion.

That‘s what happened to Ken Jebsen.

Jebsen gründete sein eigenes Medienreich via YouTube und mit einem eigenen Interneportal und hatte damit nicht nur Erfolg, sondern bald auch ein so großes wie treues Publikum. In dem Maße, wie der mediale Mainstream den Pluralismus abschaffte, wurde Jebsen zu einer viel gehörten Stimme der sogenannten Gegenöffentlichkeit. Es war Khesrau Behroz und seinem „Rechercheteam“ offenbar zu ungemütlich, an all die Themen in Jebsens Sendungen zu erinnern.

Stattdessen bediente man sich der hässlichen Tricks des Rufmords. Immer wieder vergleicht man ihn mit dem rechtsextremen amerikanischen Radiomoderator Alex Jones, man tuschelt von Kontakten mit RT deutsch, einem deutschsprachigen Ableger des weltweit ausgestrahlten russischen Nachrichtensenders Russia Today, der von Russland finanziert wird und insofern nur reine Propaganda sein kann.

Fast eine ganze Folge lang hören wir vom Unwesen der russischen Trolle, die den Westen digital destabilisieren und sogar schon die amerikanischen Wahlen manipuliert haben sollen. Das fabelhafte „Rechercheteam“ hat sogar herausgefunden, dass Jebsen mal auf der Krim eine Veranstaltung besucht hat, und überhaupt gäbe es da einige Kontakte zu zweifelhaften Russen. Und jede Menge schlimme Sätze: Er sei Demokrat, sagte Jebsen einmal, deshalb habe er bei der Bundestagswahl nicht gewählt.

Anscheinend tut Jebsen ununterbrochen Dinge, die ein anständiger Bürger nicht tun darf. Unseren Ermittlern genügen vage Gerüchte, ein paar flüchtige Kontakte, ein paar kritische Kommentare — das alles kommt in den Kenjebseneintopf. In dem sieden schon richtig dicke Brocken: 9/11-Leugner, Antisemit, Russenliebchen, und dann kommt noch die Spitze der Subversion: Corona-Leugner.

Als Corona-Leugner bezeichnet die mediale Oberwelt auf Pandemiemission ihre Kritiker und suggeriert damit, die Kritiker der Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie seien Leute, die die Existenz von gefährlichen Coronaviren bestreiten. Und da die mediale Oberwelt jede Diskussion kategorisch ablehnte, stellte Ken Jebsen die unangenehmen Fragen. Er zog mit dem Grundgesetz durch Berlin und verlangte seine Grundrechte zurück. Er ließ keinen Zweifel daran, dass er die Pandemie für einen Vorwand hielt. Im Schatten des verordneten Notstands sollte ein neuer Staat entstehen.

Der gefährliche Demagoge KJ hingegen verlangt nur eines: Rückkehr zum Grundgesetz. Wahrlich beängstigend.

Professionelle Verschwörungsleugner wie unsere Podcastler müssen stets ein darstellerisches Problem überwinden. Die Thesen und Argumente des Verschwörungstheoretikers dürfen nicht zu Worte kommen. Keine Diskussion. Niemals. Man zielt auf den Theoretiker — ist er kriminell oder irre, ist es seine Theorie auch. Insofern wird verständlich, dass im Verlaufe der sechs Folgen Ken Jebsen nicht allzu viel zu Worte kommt. Er glänzt durch Abwesenheit. Geradezu dramatisch auf der Corona-Demo im August 2020 in Berlin. Jebsen hatte dazu ausdrücklich aufgerufen, versprach, selbst dabei zu sein. Die Podcast-Journalisten fragten damals sogar ausdrücklich nach ihm, suchten ihn überall und konnten ihn nicht finden.

Interessant, schon im August letzten Jahres arbeitete man also am „What the fuck“-Epos. Und dann war das auch noch ausgerechnet jene Demonstration, bei der ein paar Teilnehmer die Stufen des Reichstags erklommen — was vom Mainstream umgehend zu einer Art Machtergreifungsversuch hochtoupiert wurde. Und Khesrau Behroz macht aus seiner Behauptung von Jebsens Abwesenheit eine Art zentrales Argument, dass er irgendwie — genau wird‘s nie — verantwortlich sei für die vermeintliche Eskalation.

Hätten unsere Investigativreporter ihn gesichtet, wäre er vermutlich genauso verantwortlich gewesen. Später suggerieren die Autoren Parallelen mit der Erstürmung des Kapitols im Januar 2021. Nur was hat das mit Ken Jebsen zu tun? Man hört Trump und den rassistischen Demagogen Alex Jones, und es soll so klingen, als wäre das alles irgendwie dasselbe. Genaueres muss man nicht wissen.

Die Pandemiker müssen zittern vor ihren Kritikern. Warum sonst dämonisieren, pathologisieren und kriminalisieren sie sie mit aller Macht. Nicht wir haben die Diskussion verweigert, sondern sie. Die Missionare der Pandemie haben uns in den Untergrund verwiesen, und wir ahnen, warum. Trotzdem begeben sich Behroz und seine „investigative“ Mannschaft furchtlos in Feindesland und besuchen eine Corona-Demonstration in Berlin.

Und welche Überraschung? Sie stoßen auf Esos, „spirituell Angehauchte“ und jede Menge Rechtsradikale, Reichsbürger, AfDler — die sind meistens leicht zu finden, weil sie von einem Pulk von Kameras umgeben sind. Vor allem die Bürger ihres Reichs wirken arg kostümiert, aber für Qualitätsjournalisten reicht‘s allemal. Ob Jebsen nun auftritt oder nicht, man tut so, als wäre er der abwesende Dirigent des im Podcast kakophon arrangierten Konzerts. Ihr erkennt ihn an seinem Werk.

Insofern möchte man die sechste und abschließende Folge des Podcasts ein Meisterwerk der Unanständigkeit nennen. Zunächst hören wir von Karl, einem jungen Mann, der seine Mutter als durchgeknallt denunziert. Er habe mit ihr deshalb gebrochen — erklärt Karl eher belustigt. Warum? Sie habe sich in eine Menge Verschwörungstheorien verrannt und er nennt ein paar Beispiele aus dem Lieblingskatalog der Verschwörungsleugner: Die Herrschaft der Reptiloiden und ähnlichen Unfug.

Mit Ken Jebsen hat das zwar nichts zu tun, aber für die öffentlich-rechtlichen Zensoren Grund genug darauf hinzuweisen, was Verschwörungstheorien im Allgemeinen für ein Unheil in der Familie anrichten können. Aber dann kommt Ken doch noch ins Spiel. Denn Karl selbst habe eine Zeitlang auch viel Ken Jebsen auf YouTube angeschaut und dann wäre der Moment gekommen, dass seine Freundinnen verlangt hätten sich zwischen ihnen und Jebsen zu entscheiden. Solche Freundinnen hat Karl verdient.

Schließlich geht es noch um Tanja, die das „Rechercheteam“ angeschleppt hat. Tanja gibt sich furchtlos und in gewählten Worten als Jebsen-Anhängerin zu erkennen. Und sie verteidigt in klaren Worten eine Selbstverständlichkeit: Das Recht auf Meinungsfreiheit. Dabei wird so getan, als fände da ein Gespräch statt, doch in Wahrheit werden Ausschnitte ihrer Aussagen eingespielt und im Off von Behroz und seiner Reporterin auf ihre Gefährlichkeit hin untersucht. Und wenn — was ja Gottseidank endlich geschehen sei —, YouTube Jebsens Kanal gesperrt habe, könne er seine Meinung ja immer noch äußern — nur auf anderen Wegen eben.

Nachdem man also auftragsgemäß den Nachweis der Gemeingefährlichkeit erbracht hat, und so die Notwendigkeit der Deplattformisierung — wie solche kruden Zensurmaßnahmen heute heißen — zwingend begründet hat, wird dem Hörer weis gemacht, dass habe mit Eingriffen in die Meinungsfreiheit gar nichts zu tun. Man fragt sich, sind die Macher dieser Sendung nur ein paar verdammt fiese Schlaumeier oder handelt sich hier bereits um den gezielten Einsatz einer organisierten Propagandastaffel, betreut mit der Aufgabe, Jugendliche aufzuhetzen und ins Geschirr zu nehmen.

Am Ende wissen wir also: Ken Jebsen ist ein Verschwörungstheoretiker, und er ist gefährlich. Beides wussten wir allerdings schon. Bleibt nur die Frage: Gefährlich für wen? Gewiss für eine Öffentlichkeit, der der Pluralismus komplett abhandengekommen ist. Gewiss für den medialen Mainstream, dessen missionarische Propaganda davon lebt, mindestens die Hälfte der Informationen zu unterdrücken und jede Diskussion zu verhindern. Und natürlich gefährlich für die, die Jebsen nicht ohne Grund verdächtigt, die Pandemie zum Vorwand einer Neuordnung im Namen gewisser Kreise genommen zu haben.

Er mag sich irren. Wir mögen uns irren. Doch allein das Ausmaß der offenen und der verdeckten Repression scheint uns recht zu geben.

Ohne im Detail mit ihm übereinstimmen zu müssen, finden wir bei Ken Jebsen eine Zivilcourage, die uns hilft, kommende Schlachten zu verlieren, ohne unterzugehen. Das ist auch der Grund, warum an ihm ein Exempel statuiert werden muss. Seine mächtigen Gegner brauchen einen richtigen Staatsfeind. Wie Timothy Leary in den 1970er-Jahren von der Nixon-Administration zum Staatsfeind No. 1 — so Nixon wörtlich — erklärt worden ist. Für zwei lächerliche Joints wurde er zu zehn Jahren Haft verurteilt. Das war der „War on Drugs“, dem der „War on Terrorism“ folgte. Jetzt beginnt der Krieg gegen die Corona-Leugner.

Der durch und durch einfältige und unanständige Podcast beantwortet keine Sekunde lang die selbst gestellte Frage, was mit Ken Jebsen geschehen sein mag in den letzten 15 Jahren, er hat bloß eine Botschaft: Wer sich auch nur in Kens Nähe aufhält, wer seinen Thesen auch nur Gehör schenkt, den werden wir gnadenlos tribunalisieren.

Die Botschaft scheint angekommen. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung überschreibt ihren begeisterten Bericht über den Podcast mit „Die Stimme aus einer anderen Welt“ (2) — gemeint ist Jebsens Stimme. Beim Kölner Stadtanzeiger lautet die Überschrift „Podcast über Ken Jebsen. So gefährlich ist der Verschwörungsideologe“ (3).

Und in München zieht der Kommunikationswissenschaftler Professor Michael Meyen schweren Verdacht auf sich, weil er in einem Handout zu einer Vorlesung Ken Jebsen als Quelle zitiert. Und noch schlimmer: Auf seiner Homepage verlinkt er zu einem Interview, das er dem Verschwörungstheoretiker gegeben hat. Die Presse tobt. Kollegen distanzieren sich eiligst. Seine Texte werden überprüft. Eine „Expertin“ für Verschwörungstheorien bescheinigt: „Tendenziös, und es gab Anschlussfähigkeiten an verschwörungsideologische Narrative.“ Das lässt sich nur noch verschwörungstheoretisch begreifen, aber nicht ertragen.



Quellen und Anmerkungen:

(1) https://www.sueddeutsche.de/politik/internationale-umfrage-wer-ist-schuld-an-9-11-1.690678
(2) https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/ken-jebsen-die-stimme-aus-einer-anderen-welt-17396882.html
(3) https://www.ksta.de/kultur/podcast-ueber-ken-jebsen-so-gefaehrlich-ist-der-verschwoerungsideologe-38908140?cb=1626428208395

Walter van Rossum ist Autor, Medienkritiker und Investigativjournalist. Er studierte Romanistik, Philosophie und Geschichte in Köln und Paris. Mit einer Arbeit über Jean-Paul Sartre wurde er 1989 an der Kölner Universität promoviert. Seit 1981 arbeitet er als freier Autor für WDR, Deutschlandfunk, Zeit, Merkur, FAZ, FR und Freitag. Für den WDR moderierte er unter anderem die „Funkhausgespräche“. Zuletzt erschien von ihm im Rubikon-VerlagMeine Pandemie mit Professor Drosten: Vom Tod der Aufklärung unter Laborbedingungen“.

Dieses Werk ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung – Nicht kommerziell – Keine Bearbeitungen 4.0 International) lizenziert. Unter Einhaltung der Lizenzbedingungen dürfen Sie es verbreiten und vervielfältigen. Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt der LAUFPASS diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass der Rubikon wie viele andere freie Medien auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht.

1 Kommentar

  1. Einer der hübschen Tricks unserer Gedankenhüter ist der, den Begriff „Zensur“ für ihre Zwecke passend umzudeuten. Wie überhaupt Begriffsumdeutungen das stärkste Schwert der institutionellen und ehrenamtlichen Denkbetreuer ist.

    Zensur ist es also nach denen nur WENN AUSGEWIESENE STAATLICHE STELLEN Texte, Meinungen, Aussagen verschwinden lassen oder weitgehend unsichtbar machen.

    Also hoppla – ganz einfach. Indem die neuen Hitlers und Stalins nicht stattliche Stellen und Behörden das Zensurwerk vollbringen lassen ist Zensur schon nicht mehr Zensur. Voila.

    Auf die Idee muss man erst einmal kommen.

    Übrigens wäre es Auftrag des Staates, gegen solche Vorgänge einzuschreiten, denn nicht umsonst sind Monopole verboten und gibt es zB ein Kartell-Amt. Seien diese Monopole wirtschaftlicher oder auch meinungsverbreitender Art. Es handelt sich um in Demokratien unzulässige Machtzusammenballungen die wenigen Menschen unverhältnismäßig viel Einfluss verschafft was in einer echten Demokratie absolut unstatthaft ist.

    Also: Zensur ist, wenn jemand mit ausreichender Macht ausgestattet ist um eine Verbreitung von Ansichten zu verhindern, und dieser diese Macht einseitig ausnützt. Genau die gegebene Situation. Ob da nun Behörden über formale Kriterien und legalisiertem Unrecht oder private Strukturen wie alles dominierende Internet-Plattformen über Privatrecht und Selbstherrlichkeit die Zensur ausüben ist im Endeffekt, in der Wirkung, völlig egal.

    Und Staatsversagen ist, wenn der Staat private Machtkonzentrationen welcher Art auch immer zulässt die geeignete sind, einseitig bestimmend einzuwirken auf das gesellschaftliche Leben, auf das Gemeinwohl, auf die Gesellschaft und auf den der Gesellschaft dienenden Staat.

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