Seite auswählen

Schlagwort: Ausnahmezustand

Ecuador: Ausnahmezustand gekippt

Lehrstück für die deutsche Justiz: Das Verfassungsgericht Ecuadors kippt den von Präsident Lenín Moreno verhängten Ausnahmezustand in dem südamerikanischen Land. Die Argumente des Gerichtes könnten als Blaupause auch für Deutschland gelten. Im Kern sagt das Gericht, dass der Ausnahmezustand nur für besondere, unvorhersehbare und auf anderen politischen Wegen nicht kontrollierbare Ereignisse vorgesehen ist.

Weiterlesen

Das Mitläufer-Syndrom

Nicht nur scheinen die Regierenden verrückt zu spielen – fast noch erstaunlicher ist die Duldsamkeit, mit der wir Bürger uns unsere Freiheit und das Leben, das wir zuvor geführt haben, mir nichts, dir nichts wegnehmen lassen.

Weiterlesen
Wird geladen