Die fanatischen Faschisten der Neuen Normalität, die derzeit die Regierung in Deutschland stellen – vor allem die SPD und die Grünen – diskutieren über eine Überarbeitung des „Infektionsschutzgesetzes“, um sich selbst die Befugnis zu erteilen, das Land weiterhin per Dekret zu regieren, wie sie es seit Herbst 2020 tun, und damit einen „permanenten Ausnahmezustand“ zu errichten, der die deutsche Verfassung auf unbestimmte Zeit außer Kraft setzt.
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Mit der Ungeimpften-Diskriminierung ist das Ungeheuerliche zur Normalität geworden — auch weil sich der Widerstand dagegen in Grenzen hält.
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Lehrstück für die deutsche Justiz: Das Verfassungsgericht Ecuadors kippt den von Präsident Lenín Moreno verhängten Ausnahmezustand in dem südamerikanischen Land. Die Argumente des Gerichtes könnten als Blaupause auch für Deutschland gelten. Im Kern sagt das Gericht, dass der Ausnahmezustand nur für besondere, unvorhersehbare und auf anderen politischen Wegen nicht kontrollierbare Ereignisse vorgesehen ist.
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Während der Corona-Krise geht es mir schlecht. Zum ersten Mal seit vielen Jahren bin ich dauerhaft gestresst, unter Druck. Meine weltpolitischen Sorgen sind größer als zuvor, konkreter …
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Nicht nur scheinen die Regierenden verrückt zu spielen – fast noch erstaunlicher ist die Duldsamkeit, mit der wir Bürger uns unsere Freiheit und das Leben, das wir zuvor geführt haben, mir nichts, dir nichts wegnehmen lassen.
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