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Schlagwort: Folter

Der Aufklärer in Einzelhaft

Der Fall des Bürgerrechtlers Reiner Fuellmich in der JVA Rosdorf ruft Menschenrechtler weltweit auf den Plan. Seine seit Monaten andauernde Isolation steht immer mehr im Fokus der Kritik. „Isolationshaft ist Folter“, sagen die internationalen Folterkonventionen. Die JVA Rosdorf ist offenbar kein Einzelfall. Der BRD-Strafvollzug scheint ein generelles Misshandlungsproblem zu haben. Die Gewalt gegen Gefangene hat viele Gesichter. In ersten Fällen laufen bereits Ermittlungen gegen die Anstalten.

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Zauberei im Fall Füllmich

Am 38. Verhandlungstag gegen den Bürgerrechtler Dr. Reiner Füllmich nahm der juristische Irrsinn seinen Lauf. Wir erlebten eine JVA, die ihre Folter rechtfertigt und ein Gericht, das die Verteidigung des Verfolgten sabotiert. Der Erklärungsnotstand lässt die JVA Unwahrheiten hervorzaubern und das Gericht trickreich Darlehensverträge wegzaubern. Die billigen Tricks machen den Weg frei für Verleumdungen und die erwünschte Verurteilung. 

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Und täglich grüßt das Murmeltier

Der 37. Verhandlungstag gegen den Bürgerrechtler Dr. Reiner Füllmich unter der Leitung des Richters Carsten Schindler am Göttinger Landgericht belegte einmal mehr, dass es in diesen dunklen Tagen keinerlei Staatsanwaltschaft braucht, um die juristische Verfolgung eines Andersdenkenden sicherzustellen. Eine Mischung aus Beweisverhinderungsjura und Menschenverachtung prägt den Prozess, der Dr. Reiner Füllmich seit über einem Jahr in Untersuchungshaft und seit Monaten in Isolationsfolterhaft hält.

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Verfolgung im Gefängnis

Seit fast einem Jahr sitzt der deutsche Anwalt und Bürgerrechtler Dr. Reiner Fuellmich in Untersuchungshaft. Mit konstruierten Vorwürfen wird dem international anerkannten Aufklärer der Prozess gemacht. Seine Untersuchungshaft ist gekennzeichnet von Isolation, Folter und Demütigung. Ein Offenbarungseid des BRD-(Un-)Rechtssystems.

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Corona-Käfighaltung

Hauptsache keine menschlichen Kontakte — dann kommt es zu keinen Virusinfektionen, und alles ist gut. Diesen Eindruck gewinnt man jedenfalls, wenn man den meisten Politikern und Fernseh-Virologen zuhört. Dabei ist Gesundheit ein viel umfassenderer Begriff, wie auch die WHO-Definition des Begriffs aussagt. Die meisten wichtigen Bedingungen körperlicher, seelischer und sozialer Gesundheit werden durch die Lockdown-Politik systematisch zerstört.

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