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Schlagwort: Verfassungsbeschwerde

Eilantrag gegen Menschenversuche

Klage gegen Menschenversuche: Der Einsatz des Pfizer/Biontech-Impfstoff des Impfstoffes sei aufgrund seiner nicht nachgewiesenen Wirksamkeit und dem nicht bekannten Nebenwirkungsspektrum rechtswidrig im Rahmen einer bedingten Zulassung zur Anwendung am Menschen freigegeben worden.

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Verfassungsbeschwerde gegen „eine rechtswidrige Durchimpfung der Bevölkerung“

Der Münchner Christian Szabó stellt Verfassungsbeschwerde gegen „eine rechtswidrige Durchimpfung der Bevölkerung“. Diese soll ab Mitte Dezember in Deutschland stattfinden. Obwohl es noch keine Zulassungen gibt, stehen die ersten Impftermine schon fest – in Norddeutschland bereiten sich Mitarbeiter von Kliniken auf die eigene Impfung vor – an einigen Standorten ist sie für den 18.12.2020 angesetzt.

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