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Impfende Ärzte könnten sich strafbar machen

Impfende Ärzte könnten sich strafbar machen

Foto: Olena Yakobchuk / Shutterstock.com

Impfhersteller wie Biontech schließen tödliche Nebenwirkungen nicht aus – darf ein Arzt das verschweigen?

Christian Szabo, der gegen die Einführung einer Massenimpfung in Deutschland Verfassungsbeschwerde eingelegt hat, ermahnt am 11.12.2020 Ärzte in Deutschland über ein Schreiben an die Bundesärztekammer und weist die Mediziner darauf hin, dass sie sich unter Umständen strafbar machen, wenn sie einen der neuen Impfstoffe verabreichen.

Zitat:

Ermahnung an alle Ärzt*innen und Ärzte

Auch wenn Sie als Ärzt*innen und Ärzte gemäß Infektionsschutzgesetz (§ 20 Abs. 4, 6 IfSG i.V.m. § 21 IfSG) und Arzneimittelgesetz (§ 79 Abs. 5 AMG) über Notfallzulassung nicht-getesteter und nicht-evidenzbasierter mRNA-Corona-Impfstoffe zur Durchführung von Schutzimpfungen gegen das Virus Sars-Cov-2/Covid-19 genötigt werden, ohne dabei die Menschen über Risiken, Nebenwirkungen und mögliche Folgeschäden (§ 630e BGB) aufzuklären, machen Sie sich als durchführende Ärzt*innen und Ärzte an der aktiven Beteiligung eines Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verbrechen gegen den Nürnberger Kodex und Körperverletzung vorsätzlich strafbar und sind über ihre Berufshaftpflichtversicherungen nicht geschützt.

Daher ermahne ich Sie hiermit ausdrücklich, auch zu ihrem Selbstschutz, unterlassen Sie jegliche Corona-Schutzimpfungen wenn Sie über Risiken, Nebenwirkungen und mögliche Folgeschäden nicht-getesteter und nicht-evidenzbasierter mRNA-Corona-Impfstoffe gemäß § 630e BGB nicht aufklären können und wegen rechtsunwirksamen Einwilligungen laut BGHRechtsprechung (BGH NJW 2005, 1716 ff.) persönlich haftbar gemacht werden können. (Zitat Ende)

Hintergrund ist die ärztliche Aufklärungspflicht ihrer Patienten bei Verabreichung eines Medikamentes oder Impfstoffes. Und hier ergeben sich gleich mehrere Probleme für impfende Ärzte. Wenn sie in Impfzentren tätig sind und ihnen fremde Patienten impfen, kennen sie deren Krankengeschichte nicht, wissen nichts über Vorerkrankungen, Immunstatus, Allergien oder andere Faktoren mehr, welche eine Impfung zur Gefahr machen könnten.

Ärzte können nicht aufklären – es gibt keine Informationen

Schlimmer noch können die Mediziner ihre Patienten derzeit überhaupt nicht über mögliche Risiken der Impfungen aufklären. Grund ist die Tatsache, dass weder die Hersteller noch die Zulassungsbehörden ein Wirkprofil oder gar ein Nebenwirkungsprofil der Impfstoffe kennen. Wie sollte da ein Arzt in der Lage sein, ein Aufklärungsgespräch zu führen? Gar nicht! Es fehlen alle Informationen, welche für eine Patientenaufklärung erforderlich wären. Verabreichen Mediziner dennoch – also wider besseres Unwissen – die Impfstoffe, sind sie am Ende selber möglicherweise haftbar für Schäden und unter Umständen sogar Mittäter an einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit, als welches der klageführende Christian Szabo die Massenimpfung mit potenziell tödlichen Impfstoffen einstuft und durch das Bundesverfassungsgericht zu stoppen versucht.

Aufklärung unerwünscht: Spahn bittet auch Apotheker um Kritikverzicht

Dass die Bundesregierung und dies insbesondere in der Person von Gesundheitsminister Jens Spahn an einer Patientenaufklärung nicht interessiert ist, belegte auch das Gespräch bei der ABDA – der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände. Hier forderte sowohl Spahn als auch der ABDA-Chef Friedemann Schmidt schlussendlich von den Apothekern die kritiklose Empfehlung der neuen Impfstoffe und die Aufgabe eigener fachlicher Positionen, die sie als gut ausgebildete Naturwissenschaftler haben. Die Forderung, auf eine kritische und sachkundige Patientenberatung zu verzichten, ist quasi die Aufforderung zur Unterlassung der für Apotheker erforderlichen Sorgfalt in der Patientenberatung. Dass ABDA-Präsident Friedemann seinen sachkundigen Apothekern ebenfalls das beratende Wort verbieten will, erstaunt jeden, der an Patientengesundheit und Medikamentensicherheit interessiert ist.

von Wolfgang Jeschke

Der Brief von Christian Szabo an die Bundesärztekammer.

Eine mit kreativen Zwischentönen versehene Auswahl der wichtigsten Aussagen aus dem ABDA-Gespräch findet sich hier.

Die epische Langfassung des ABDA-Gespräches findet sich hier.

Die Erweiterung der Verfassungsbeschwerde von Christian Szabo findet sich hier.

7 Bemerkungen

  1. Das ist das gleiche Prinzip wie bei der elektronischen Patientenakte und dem gesamten Telematik-Vodoo.

    Auch da wird den Ärzten komplett das datenschutzrechtliche Risiko übergeholfen, und bei einem möglichen ‚leak‘ haben sie die Datenschutzbehörden am Hals – während die beteiligten IT-Firmen sich schon längst die nötigen Freibriefe gesichert haben und daher weiter wild Daten sammeln und damit Milliardengewinne machen können.

    Aber, ich vergaß: das alles passiert ja – genau wie das Impfen – nur unserem Schutz und nicht etwa aus Profitgier einiger Großkonzerne…

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  2. Arme, unterbelichtete Besserwisser, Möchtegern-Intellektuelle und sebsternannte Besser-Mediziner, die die Gefährlichkeit dieses Virus vermutlich erst dann begreifen, wenn sie selbst in der Kiste liegen! Es ist unverantwortlich, die verzweifelten Bemühungen , die Pandemie in den Griff zu bekommen durch solche halbgaren Verlautbarungen zu unterlaufen.

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    • Armer Jochen Schmidt. Schade, dass Sie nur die Aneinanderreihung diverser Schimpfwörter für wichtig empfinden und nicht die dringend benötigten sachlichen Argumente, die in dieser öffentlichen Diskussion notwendig wären.
      Ich bin mal gespannt, was Sie über die Gefährlichkeit des Virus denken, kurz bevor Sie „in der Kiste liegen“.

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      • Als Ahnungslose sollte man keine Kommentare hinterlassen!
        Einfach nur dumm schwätzen können alle. Die Sterblichkeitsrate 2019 war höher als 2020.
        Im übrigen geht es um kein Virus, der Grund von allem ist ein ganz anderer

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    • Warum müssen sich die verschiedenen Lager eigentlich immer diffamieren („Besser-Mediziner“…), statt sachlich zu diskutieren? Wenn es einen Grund gibt, die sonst üblichen Vorschriften bei Eingriff in die Gesundheit von Patienten (Impfung) außer acht zu lassen, dann kann man das auch ganz ohne Häme vortragen! Aber „Net(t)ikette“ scheint indiesenZeiten wohl nicht „in“ zu sein

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  3. Den Ärzten wird nichts passieren, beweiss mal das der Arzt dich nicht aufgeklärt hat!
    Dann heißt es lapidar, sie wußten doch das es riskant werden kann.

    Viele tausende Menschen sind mit Fluorchinolon Antibiotika geschädigt worden und teils verstorben!
    Nichts passiert, das Antibiotika wird trotz Rote Hand Brief weiter verschrieben!
    So sieht das hier aus

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  4. Was haltet Ihr davon diesen Bericht „massenhaft“ auszudrucken und den Ärzten in die Briefkästen zu werfen.???

    Auch wenn es so aussieht als ob die Bundeswehrärzte in Zentren „über Zirkellauf u. Videoaufklärung“ die „verantwortlichen Ärzte
    sein werden und Laien unter ihren Anweisungen/Anwesenheit Injektionen verabreichen.

    Ich frage weil der Autorenname darunter steht. Kann das für ihn zu Problemen führen???

    Welche vergleichbare Möglichkeit (juristisch relevanten Text, Beitrag) gibt es Gleiches bei den Apotheken durchzuführen.??

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