Verfassungswidriger Impfzwang
Die rechtliche Bewertung des Rechtsanwalts Friedemann Willemer: „Der indirekte Impfzwang für Pflegeberufe nach § 20a IfSG ist verfassungswidrig.“
WeiterlesenSchlagwort: Verfassungswidrig
Impf-Apartheit: Merkels Privilegien-Gesetz
Merkel legt ihre Impf-Apartheitsgesetze vor und übersieht, dass viele Millionen Menschen längst immun sind.
WeiterlesenInstitut für Irreführung
Die Pandemischen Zahlenspiele des RKI beruhen auf wenig Evidenz, haben jedoch dramatische Nebenwirkungen.
WeiterlesenMerkels Mutanten-Stadl
Die Pandemie ist vorbei – es lebe die Mutation. Über die Absurdität, dass Infektionszahlen runtergehen, obwohl die Mutationen infektiöser sein sollen.
WeiterlesenEcuador: Ausnahmezustand gekippt
Lehrstück für die deutsche Justiz: Das Verfassungsgericht Ecuadors kippt den von Präsident Lenín Moreno verhängten Ausnahmezustand in dem südamerikanischen Land. Die Argumente des Gerichtes könnten als Blaupause auch für Deutschland gelten. Im Kern sagt das Gericht, dass der Ausnahmezustand nur für besondere, unvorhersehbare und auf anderen politischen Wegen nicht kontrollierbare Ereignisse vorgesehen ist.
WeiterlesenGedanken zum aktuellen gesellschaftlichen Gegeneinander
Die Corona-KRise ist auch und besonders eine Krise des Rechtsstaates, in welchem die Gerichte nicht mehr das Recht anwenden, sondern der Exekutive zuarbeiten – anstatt ihr die juristischen Grenzen aufzuzeigen.
WeiterlesenCorona-Impfung: schlimmer als gedacht
Die mRNA-Impfstoffe haben schwere Nebenwirkungen. Die CDC melden: In 2,79% der Fälle benötigen die Geimpften medizinische Hilfe und können weder arbeiten, noch ihren Alltagsbetätigungen nachgehen.
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