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Autor: LAUFPASS Redaktion

Rechtsfragen zum Thema „Wir machen auf“

In der kommenden Woche werden in ganz Deutschland Unternehmer ihre Geschäfte öffnen. Die durch die Verordnungen der Exekutive verhängten Berufsverbote und Schließungsanordnungen bedrohen in Deutschland allein im Einzelhandel über 50.000 Unternehmen, so der Einzelhandelsverband. Viele Unternehmer fragen sich: Wie ist die Rechtslage?

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Die Vertuschungsaktion

Laut Alina Chan, Molekularbiologin am Broad Institute of Harvard und am MIT, kann man die Evolution von SARS-CoV-2 nicht mit der These eines zoonotischen Ursprungs in Einklang bringen, denn das Virus war bereits vollständig für die Mensch-zu-Mensch-Übertragung angepasst, als es zum ersten Mal auftrat.

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Ecuador: Ausnahmezustand gekippt

Lehrstück für die deutsche Justiz: Das Verfassungsgericht Ecuadors kippt den von Präsident Lenín Moreno verhängten Ausnahmezustand in dem südamerikanischen Land. Die Argumente des Gerichtes könnten als Blaupause auch für Deutschland gelten. Im Kern sagt das Gericht, dass der Ausnahmezustand nur für besondere, unvorhersehbare und auf anderen politischen Wegen nicht kontrollierbare Ereignisse vorgesehen ist.

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