Jenseits der Ungewissheit darüber, ob und wann welches Unternehmen im Wettrennen um das Milliardengeschäft
Corona-Impfung einen wirksamen, nebenwirkungsfreien und nach allen Regeln der Wissenschaft
sorgfältig entwickelten und zugelassenen Impfstoff haben wird, ist für die Menschen eine
andere Frage am wichtigsten: Wird es einen Impfzwang geben? Die Impfbereitschaft sinkt mit jeder
neuen Meldung über tödliche und schwere Nebenwirkungen, die während der Erprobung der Impfstoffe
berichtet werden. Und während Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit großer Regelmäßigkeit
die Notwendigkeit eines Impfzwangs dementiert1, hat er ihn längst im Gesetz fest verankert. Und das schon
Schien es anfangs ausgeschlossen zu
sein, dass es einen Zwang zu Impfungen
in Deutschland geben könnte, veränderten
sich die Aussagen in den letzten Monaten
deutlich. Nicht erst durch Einführung
des Impfzwangs gegen Masern. Die
klare Ablehnung eines Zwanges wurde
jüngst auch durch den Deutschen Ethikrat
verwässert, der sich im Zuge der Diskussion
um den Masernimpfzwang klar
positioniert hatte. Im Oktober meldete
der Deutschlandfunk2: „Die Vorsitzende
des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx,
hält eine allgemeine Corona-Impfpflicht
in Deutschland für ausgeschlossen. „Da
bin ich mir sicher“, sagte die Wissenschaftlerin
von der Technischen Universität
München (TUM) der „Augsburger
Allgemeinen“. Sie könne sich lediglich eine
eng berufsbezogene Impfvorgabe vorstellen,
wie der Ethikrat sie in einer früheren
Stellungnahme zur Masernimpfung
bereits geäußert hatte.“ Der Ethikrat3 formuliert
mittlerweile auch eine quasi moralische
Pflicht zur Impfung, um Menschen
zu schützen, die sich „nicht impfen
lassen könnten“. Hiermit lässt auch
der Ethikrat alle Optionen außer Acht,
die neben den Impfungen zur Prophylaxe
dienen können und nimmt eine bedenkliche
Güterabwägung vor. Es wird
die körperliche Gesundheit des einen gegen
die des anderen abgewogen, werden
gesunde Menschen potenziell krank gemacht,
um Kranke zu schützen. Der Anteil
der nicht Impffähigen wird nicht benannt,
sie sind die Risikogruppen, die es
zu schützen gilt – bleiben aber ohne Gesicht,
Zahl und Befragung. Dennoch dienen
sie als moralisches Element des Druckes.
Es entsteht ein ethisches wie medizinisches
Dilemma, das am Ende auch
Verfassungsfragen im Kern der körperlichen
Selbstbestimmung und Freiheit von
Zwang betrifft.
Auch Gesundheitsminister Jens Spahn
hielt sich in den letzten Interviews zum
Thema Impfzwang selbst auf Rückfragen
noch vage: Er gehe davon aus, dass viele
Menschen sich freiwillig impfen ließen,
weshalb er über eine Impfpflicht
nicht nachdenken müsse. Die Deutsche
Apotheker-Zeitung4 berichtete über Jens
seit dem 10. Februar 2020.
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DER CORONAIMPFZWANG
Kommt er, kommt er nicht oder ist er schon da?
von Victor Conradt